Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwochabend waren 27 Passagiere an Bord.

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden, auch Afghanen aus Bayern. Nach vorliegenden Informationen sollte in Kabul geprüft werden, ob es Eilentscheidungen gegen die Abschiebungen gab - diese Passagiere würden dann zurückkehren.

In der Flughafenhalle demonstrierten rund 500 Aktivisten gegen die Maßnahme. Dabei waren Plakate mit der Aufschrift "Kein Mensch ist illegal" zu sehen.

Eine weitere Gruppe von aus Deutschland abgeschobenen afghanischen Flüchtlingen ist am Donnerstag mit dem Flugzeug in Kabul eingetroffen. In Sprechchören hieß es "Um Europa keine Mauer, Bleiberecht für alle und auf Dauer".

Es ist die achte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban drastisch verschärft. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte die Abschiebungen.

Nach einem Innenministerbeschluss aus dem Juni 2017 dürfen ausschließlich Straftäter abgeschoben werden sowie Gefährder und afghanische Staatsbürger, die sich einer Identitätsfeststellung entziehen. Es bleibe bei der Linie, die er mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) besprochen habe. "Wir haben bisher nur aus Medien gehört, wenn Kriminelle an Bord waren".

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