Irland will Milliarden von Apple einsammeln

Im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission Dublin vorgeworfen, Apple unrechtmässige Steuervergünstigungen gewährt zu haben, und ordnete an, dass Irland von Apple bis zu 13 Mrd.

Das irische Finanzministerium bestätigte, dass Apple das Geld Anfang 2018 auf ein Treuhandkonto einzahlen wird.

Darauf habe er sich mit dem US-Konzern geeinigt, sagte Donohoe. Dort solle es bleiben, bis der Europäische Gerichtshof in der Sache endgültig entschieden habe. Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar hatte daraufhin gesagt, dass die Regierung nicht in der Situation sein wolle, Apple vor Gericht zu bringen, weil die EU Dublin vor Gericht ziehe.

Gegen den Kommissionsbeschluss vom August 2016 hat Irland Beschwerde vor dem EuGH eingelegt. Der Kommission zufolge befreit dies Dublin aber "nicht von seiner Pflicht, unrechtmäßige Beihilfen zurückzufordern". Apple hofft darauf, dass das Gericht die Entscheidung der EU-Kommission aufheben wird. Die Europäische Kommission hat für Frühjahr einen entsprechenden Gesetzesvorschlag angekündigt. Sie wollen die Unternehmen künftig nicht mehr nach dem Gewinn, sondern nach ihrem Umsatz besteuern und so verhindern, dass Firmen wie Google, Apple oder Facebook ihre Gewinne in Europa kleinrechnen.

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