Tabletcomputer: Apple gewinnt Markenstreit gegen Mi-Pad-Hersteller

Äußerlich sieht die Mi-Pad-Reihe dem iPad Mini von Apple sehr ähnlich. Diese Diskussion hat nun offenbar ein Ende.

Gericht folgt damit einer Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus dem Jahr 2016, das bereits damals dem Widerspruch Apples gegen die 2014 von Xiaomi beantragte Marke stattgegeben hatte. Der chinesische Smartphonehersteller hatte 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen Mi Pad als Marke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der Telekommunikation angemeldet. Als Grund gab man an, dass die Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufweisen. Das hat das Gericht der Europäischen Union auf Grundlage einer Beschwerde seitens des kalifornischen Konzerns nun entschieden. Zumindest in der EU kann der chinesische Hersteller die Marke Mi Pad nicht als Unionsmarke eintragen. So habe das EUIPO zurecht festgestellt, dass für das Publikum eine Verwechslungsgefahr bestehe.

Das Gericht bestätigt die Feststellungen des EUIPO zum Vergleich der Zeichen. Die beiden in Rede stehenden Namen wiesen hinsichtlich des Schriftbilds "einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf", so das EuG. IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge "ipad" gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben "m" am Anfang von MI PAD.

"Wer etwas mehr investieren will, sollte sich das 10,5" iPad Pro ansehen. Auch klanglich stellte das Gericht eine zu große Ähnlichkeit fest: Die der englischen Sprache mächtigen Verbraucher würden das Präfix "mi" wahrscheinlich als das englische Possessivpronomen "my" auffassen und das "i" in Mi Pad deshalb genauso aussprechen wie das in iPad. Gegen die Entscheidung des Gerichts kann innerhalb von zwei Monaten ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt werden. Gerüchten zufolge plant das Unternehmen fürs nächste Jahr ein iPad mit 9,7-Zoll-Display zum Einstiegspreis von nur 259 US-Dollar.

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