Südafrika: Zuma tritt zurück

Drei von sechs Mitgliedern des neugewählten ANC-Vorstandes seien erklärte Anhänger seines Vorgängers, Jacob Zuma. Er könnte nach seiner Wahl und Vereidigung durch den obersten Richter Südafrikas bereits am Freitag als neuer Staatspräsident ins Amt treten.

Der 65-jährige Multimillionär und ehemalige Gewerkschaftsführer hatte bereits in den 90er Jahren als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge des Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela gegolten. Vergeblich. Zuma sprach im Rückblick auf seine Präsidentschaft von "menschlichen Fehlern".

Dann muss er das Land mit seinen rund 55 Millionen Einwohnern wieder auf Kurs bringen: Südafrika ist der am meisten entwickelte Staat des Kontinents, doch die krasse Kluft zwischen Arm und Reich, Korruptionsenthüllungen, ein marodes Bildungssystem und eine Arbeitslosenquote von fast 28 Prozent hat bei vielen Wählern zu Enttäuschung, Hoffnungslosigkeit und Wut geführt. Seine Partei ANC hatte für morgen ein Misstrauensvotum angekündigt für den Fall, dass Zuma nicht heute zurücktritt. Damit kam der von Korruptionsskandalen belastete Zuma (75) einem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. "Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden".

Jacob Uma tritt ab.

Ramaphosa hatte im Dezember die Parteiführung von Zuma übernommen. "Niemand hat mir jemals gesagt, was ich falsch gemacht haben soll".

Unmittelbar nach dieser Abwahl von Zuma könnte die Bestellung des Nachfolgers erfolgen, für den die Parteispitze des ANC, Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa, nominiert hat. Gegen Zuma, dessen Amstzeit eigentlich erst Mitte nächsten Jahres abgelaufen wäre, gibt es seit langem Korruptionsvorwürfe. Nach der Ankündigung des ANC musste Zuma damit rechnen, mit einer großen Mehrheit der über 400 Abgeordneten in den Ruhestand geschickt zu werden. Schon während der Apartheid löste er einige hartnäckige Krisen - als Führer der Bergarbeitergewerkschaft, bei den Verhandlungen für ein demokratisches Südafrika, als Verhandlungsführer des ANC im anschließenden Verfassungsprozess.

Zuma war zur Zeit des rassistischen Minderheitsregimes in Südafrika Teil der ANC-Führung im Exil. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er allerdings rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden.

Zumas 2014 begonnene zweite Amtszeit wurde überschattet von Vorwürfen, er habe einer befreundeten Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihr unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt.

Dass Zuma, der im Widerstand Geheimdienstchef des ANC war, trotz immer neuer oft ungeheuerlicher Vorwürfe überhaupt so lange im Amt bleiben konnte, liegt vor allem an seiner raffinierten Klientelpolitik und einer, wie die gegenwärtige Verwirrung um seinen Abgang zeigt, weitgehend handlungsunfähigen Regierungspartei. Das bedeutet angesichts der erdrückenden Indizienlage aller Voraussicht nach, dass bald gegen ihn selbst Ermittlungen aufgenommen werden.

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