Newsblog: So verläuft Merkels Wahl zur Kanzlerin

Am Mittwoch ist es endlich soweit. "Ich bin ganz sicher, dass Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt wird", sagt er dem ZDF.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Regierungsbildung so lange gedauert: Genau 171 Tage nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 soll Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Sie stimmen bei Bundestagswahlen nämlich "nur" über die Zusammensetzung des Parlaments ab. Es ist laut Grundgesetz Aufgabe der gewählten Abgeordneten, den Kanzler oder die Kanzlerin zu wählen - eine der wichtigsten Aufgaben des Bundestags. Er gehe bei Schulz wie auch bei dem bisherigen Außenminister Sigmar Gabriel davon aus, dass sie "aktive Abgeordnete" der SPD-Fraktion sein werden, betonte Klingbeil, der als gewählter Abgeordneter aus Niedersachsen auch der Bundestagsfraktion angehört. Scheitern alle Versuche, eine Mehrheit zu finden, kann das komplizierte Verfahren in eine Minderheitsregierung oder eine Neuwahl münden. Abgestimmt wird ohne Debatte und geheim. Helmut Kohl musste 1994 zittern. Die nötige Kanzlermehrheit - 312 Stimmen - wurde allerdings um nur elf Stimmen übertroffen. Ein Abgeordneter seiner Unionsfraktion, Roland Richter, hatte in seinem Hotel verschlafen und kam erst in letzter Minute in den Plenarsaal gerannt.

DIE MERKEL-MEHRHEIT: Ganz so eng wie bei Adenauer dürfte es für Merkel am Mittwoch wohl nicht werden.

Sollte Merkel die absolute Mehrheit von 50 Prozent plus eine Stimme - das sind bei 709 Bundestagsmandaten also 355 Stimmen - im ersten Wahlgang wider Erwarten doch verfehlen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen beliebig viele weitere Wahlgänge möglich, wobei das Vorschlagsrecht auf das Parlament übergeht.

Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Union verfügt über 246 Sitze, die SPD über 153. Wird Merkel mit Mehrheit gewählt, dann muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie zur Kanzlerin ernennen.

Weil das Grundgesetz einen bestimmten Verlauf vorschreibt, werden einige Regierungslimousinen die rund zwei Kilometer zwischen dem Reichstag und dem Schloss Bellevue mehrfach hin und her pendeln.

Das Ende der Sitzung des Bundestags ist für 13.40 Uhr geplant.

Nun machen sich die anderen Mitglieder des Bundeskabinetts auf den Weg ins Schloss Bellevue, um von Steinmeier ernannt zu werden. Im Anschluss werden die Bundesminister von Schäuble vereidigt. Dabei will der Bundespräsident gegen 12.30 Uhr eine Ansprache halten.

► Nach einer erfolgreichen Wahl Merkels soll die Bundestagssitzung gegen 10.15 Uhr unterbrochen werden. Für das Kabinett "Merkel IV" fängt die Arbeit dann erst an: Die Mitglieder der neuen Bundesregierung werden voraussichtlich um 17.00 Uhr zu ihrer konstituierenden Kabinettssitzung zusammen kommen. Der Kanzlerin und ihren Ministern bleibt wenig rhetorischer Spielraum. SPD-Kanzler Gerhard Schröder etwa verzichtete - im Gegensatz zu Merkel - bei seinen Vereidigungen auf den religiösen Zusatz. 1985 ließ sich Joschka Fischer in weißen Turnschuhen in Hessen als erster grüner Minister vereidigen - nicht nur modisch eine Art Zeitenwende. Bei seiner Vereidigung als Bundesaußenminister 1998 schlüpfte Fischer aber bereits in den maßgeschneiderten Anzug.

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