Privatkopien: Urheberrechtsabgaben für CDs und DVDs stehen

Eine Wirtschaftsvereinigung und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) haben sich nach einem knapp zehnjährigen Streit auf Urheberrechtsabgaben für optische Speichermedien verständigt.

Zwischen den Jahren 2008 und 2017 führten der Informationskreis für Aufnahmemedien (IM) und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) einen Gerichtsstreit über die Vergütungspauschale für CD- und DVD-Rohlinge. So müssen Hersteller und Importeure pro einmal beschreibbare CD 1,25 Cent zahlen. Die Pauschalen für DVDs liegen zwischen 2,5 und 10 Cent pro Stück, abhängig von Speichervolumen und Beschreibbarkeit. Über die Höhe der Zahlungen für die zurückliegenden Jahre schwiegen sich beide Seiten aus. Der IM-Vorsitzende Rainald Ludewig sprach aber von einem "wirtschaftlich vernünftigen Abschluss, der den betroffenen Wirtschaftsteilnehmern Rechts- und Planungssicherheit gibt und weiteren Wettbewerbsverzerrungen entgegenwirkt". Wie die Industrievertreter nach der Einigung über die Abgaben für CD- und DVD-Rohlingen signalisieren, wecke diese Zuversicht, dass auch andere Verfahren "ebenfalls partnerschaftlich" abgeschlossen werden können.

Trotzdem findet der IM auch laute Kritik - vor allem an dem Verfahren, das der Gesetzgeber zur Streitbeilegung vorsieht.

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