Bleibt das "Schmähgedicht" von Böhmermann verboten?

Der Fernsehjournalist erreichte allerdings auch nicht, dass das teilweise Verbot einzelner Passagen durch die Vorinstanz aufgehoben wird.

Seit mehr als zwei Jahren schwelt in der "Schmähgedicht"-Affäre der Rechtsstreit zwischen dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem ZDF-Moderator Jan Böhmermann".

Das Oberlandesgericht Hamburg wies am Dienstag dessen Antrag zurück, Böhmermann sämtliche in der als "Schmähkritik" bezeichneten Satire enthaltenen Äußerungen über seine Person verbieten zu lassen. Auch sein Anwalt Christian Schertz ließ sich von dem Urteil nicht beeindrucken und ging in Berufung. Er müsse die strittigen Passagen nicht hinnehmen, weil sie sein allgemeines Persönlichkeitsrecht im Kernbereich berührten. Dagegen legte Böhmermann Berufung ein, diejenige von Erdogan wurde zurückgewiesen. "Ist Satire keine Kunst, steht sie unter dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit".

Böhmermann hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt unter anderem mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Der OLG-Senat hatte in der Berufungsverhandlung deutlich gemacht, dass er die Entscheidung des Landgerichts für sorgfältig begründet und nachvollziehbar hält.

Im Falle einer Ablehnung durch das Oberlandesgericht hatte der Anwalt von Böhmermann zuvor angekündigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Im Gespräch mit @mediasres sagte er, es sei eine befremdliche Entwicklung, dass Richter darüber entscheiden, was Kunst ist. Die Provokation löste in der Folge eine Staatskrise zwischen Deutschland und der Türkei aus und führte zur Abschaffung des sogenannten "Majestätsbeleidigungs"-Paragraphen 103 StGB".

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