Flüchtlinge kosten den Bund fast 21 Milliarden Euro

Der Bund hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben, um Fluchtursachen zu bekämpfen und eingetroffene Flüchtlinge zu versorgen und integrieren. Sie beruft sich auf die jährliche Auflistung des Bundesfinanzministeriums über die Asyl- und Integrationskosten. Davon entfielen 14,2 Milliarden auf die Bekämpfung von Fluchtursachen, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf das Finanzministerium.

Für die Bewältigung der Flüchtlingskrise hat der Bund im vergangenen Jahr 20,8 Milliarden Euro ausgegeben. Statt zugesagter acht Milliarden Euro solle es elf Milliarden Euro geben.

Der zweite große Ausgabenposten ist die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die Länder und Kommunen bei den Flüchtlings- und Integrationskosten. Dabei geht es unter anderem um Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung, für den sozialen Wohnungsbau oder Kosten für Unterkünfte.

Diese Summe an Unterstützungsleistungen für die Länder könnte sich dem Bericht zufolge noch erhöhen, weil sie bisher erst eine pauschale Abschlagzahlung des Bundes pro Asylbewerber enthält, die Detailabrechnung aber noch aussteht. Das ergebe sich aus einer Beschlussvorlage für ein Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag. Bei der letzten Detailabrechnung habe der Bund nachzahlen müssen.

Die Länderfinanzminister stehen offenbar ohnehin auf dem Standpunkt, dass der Bund sie großzügiger unterstützen müsste. Einige Bundesländer fordern der Zeitung zufolge zusätzliches Geld vom Bund. Sie "erheben zum Teil weitergehende Forderungen an den Bund".

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