Medienbehörde untersagt ORF YouTube, stellt 7-Tage-Regel in Frage

Der ORF gibt seine Pläne für einen eigenen Youtube-Kanal auf. Zwar ist es dem ORF laut Medienbehörde "grundsätzlich nicht untersagt", solche Bezahldienste anzubieten - der KommAustria fehlte aber ein "Nachweis über die wirtschaftliche Tragbarkeit des neuen Angebotes": Im vorgelegten Finanzierungskonzept bleibe u. a.

Was stört die Behörde an den beiden ORF-Projekten?

Konkret hatte der ORF mit einem der Anträge um die Genehmigung zur Erweiterung seines Angebotes in "Sozialen Medien" um einen YouTube-Kanal angesucht. Zu den Plänen hinter dem ORF-YouTube-Channel zählte es, dort Sendungen zu veröffentlichen, die in der Mediathek des Senders namens 'ORF-TVthek', aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nur sieben Tage lang bereitgestellt werden können.

Auch ein Konzept zur künftigen Neugestaltung der Plattform "Flimmit" wurde abgewiesen. In einer Aussendung dazu heißt es, man unterstütze "aus demokratiepolitischen Erwägungen" grundsätzlich die Präsenz des ORF in sozialen Medien (auch auf YouTube) und spreche dem auch "einen wirksamen Beitrag zur Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags" nicht ab - aber: Eine "exklusive Kooperation" des ORF mit YouTube würde "andere, vergleichbare Unternehmen diskriminieren" und damit das ORF-Gesetz verletzen. Das widerspreche der vom Gesetzgeber geforderten "wirksamen Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages".

Die Medienbehörde hält es für denkbar, die Beschränkung der TVthek auf sieben Tage nach Ausstrahlung im Zuge einer Auftragsvorprüfung vor der KommAustria auszuweiten. Die Entscheidung der Behörde nehme man zur Kenntnis und schaue sich den Bescheid genau an, heißt es in einer ORF-Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur APA. Der ORF werde sich nun darauf konzentrieren, die für den Youtube-Channel vorgesehenen Features künftig im Rahmen der ORF-Onlineangebote zu realisieren. Um Letzteres zu ermöglichen, soll die bisher defizitäre, über Tochterunternehmen im ORF-Besitz stehende Online-Videothek "Flimmit" in ein öffentlich-rechtliches Angebot überführt werden. Die Finanzierung soll sich unter anderem aus Abo-Gebühren, Gebühren für Einzelabrufe und aus dem ORF-Programmentgelt zusammensetzen.

Aufgrund der "unklaren Angaben, der Abhängigkeit von äußeren Faktoren (Abgeltung an Produzenten, Akzeptanz der Nutzer) und des hohen Anteils an variablen Kosten" sieht die Medienbehörde bei der Gebührenfinanzierung von Flimmit "ein hohes wirtschaftliches Risiko". "Durch die beabsichtigte, noch dazu exklusive Zurverfügungstellung von ORF-Inhalten an YouTube wäre der österreichische Medienstandort unverantwortlich geschädigt worden".

Der ORF kann gegen die abschlägigen Entscheidungen der Medienbehörde zu Youtube und Flimmit als nächste Instanz das Bundesverwaltungsgericht anrufen.

Erfreut zeigte sich der Verband der österreichischen Privatsender (VÖP), der beide ORF-Anträge scharf kritisiert hatte. Man wolle damit der gewandelten Mediennutzung Rechnung tragen und vor allem jüngeres, digital affines Publikum erreichen, schrieb der ORF damals in seinem Antrag. In Hinblick auf die Medienenquete der Regierung im Juni forderte sie zudem eine klarere Definition der "Grenzen für den ORF".

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