Handelskrieg: ZTE muss 1,4 Milliarden US-Dollar an USA zahlen

Das sagte US-Handelsminister Wilbur Ross dem Nachrichtensender CNBC.

Ohne Technologie aus den USA droht dem chinesischen Netzwerkriesen das Aus.

Der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik müsse im Zuge der Vereinbarung seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen. "Wir haben immer noch die Macht, die Firma wieder stillzulegen", sagte Ross. Eine Milliarde Dollar wird direkt fällig, weitere 400 Millionen werden auf ein Treuhandkonto hinterlegt und eingezogen, sollte ZTE gegen die Abmachung mit den USA verstoßen.

ZTE soll Telekommunikationsausrüstung in den Iran und Nordkorea verkauft haben, was der Konzern zugegeben und eine Strafe gezahlt hatte. Insidern zufolge muss ZTE zudem für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anstellen, das die internen Abläufe überwacht.

Werden diese beiden Auflagen gegenüber den USA erfüllt, dürfen US-Unternehmen wie Intel, Qualcomm und Google ihre Produkte wieder an ZTE liefern, so dass diese ihr bereits weitgehend eingestelltes Geschäft wieder aufnehmen können. Der Export-Bann hatte US-Unternehmen zuvor ein siebenjähriges Verbot auferlegt, keine Produkte oder Lizenzen mehr an ZTE zu liefern beziehungsweise zu vergeben.

Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems.

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